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Öffentliche Publikation Grundstückeigentümer (SG)

Im Geoportal sind Grundstückeigentümer flächendeckend über die Kantone AR und AI integriert und auch öffentlich verfügbar. Für die Öffentlichkeit sind grundstückbezogene Einzelabfragen möglich (wem gehört Grundstück xy). Verwaltungsintern sind erweiterte Suchmöglichkeiten verfügbar. Berechtigte Personen können die Grundstücke nach Eigentümer suchen (welche Grundstücke gehören xy). Zusätzlich sind geometriebezogene Eigentümerabfragen möglich (wem gehören die Grundstücke innerhalb einer beliebigen Geometrie). Als Resultat wird eine Excel-Liste ausgegeben. Dies ist insbesondere bei Projekten über mehrere/viele Grundstücke eine sehr mächtige Funktion.

Im Kanton SG werden Grundstückeigentümer über das Geoportal nur in einzelnen wenigen Gemeinden öffentlich publiziert. Knapp 50 Gemeinden haben Grundstückeigentümerdaten im Geoportal integriert, die meisten machen sie aber nur verwaltungs-intern oder in Einzelfällen nur Gemeinde-intern zugänglich. Von knapp 30 Gemeinden sind im Geoportal keine Grundstückeigentümerdaten integriert.

Im Herbst 2017 hat die CVP/GLP-Fraktion eine Interpellation mit Anfrage zur flächendeckenden öffentlichen Publikation der Grundstückeigentümer im Kanton SG eingereicht. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat im Frühjahr 2018 in Ihrer Antwort das Ansinnen unterstützt, auf die kommunale Zuständigkeit hingewiesen und das Departement des Innern „eingeladen“, mit der VSGP das weitere Vorgehen abzustimmen.

Die VSGP befürwortete im Folgenden die vorgeschlagene Verordnungsanpassung wies aber darauf hin, dass die Publikation koordiniert mit den beiden Gesetzesentwürfen E-Government Gesetz und Geoinformationsgesetz, bzw. im Rahmen der geplanten Ausschreibung der Geodateninfrastruktur erfolgen soll.

Das weitere Vorgehen dürfte damit folgendermassen aussehen:

  • Ab Anfang 2019: Inkraftsetzung Gesetze, Anpassung der kantonalen Grundbuchverordnung
  • Im Verlauf 2019: Erstellung des Ausschreibungspflichtenhefts Geodateninfrastruktur SG
  • Im Folgenden: Publikation der Ausschreibung, Behandlung von allfälligen Einsprachen
  • Im Folgenden: Vertragserstellung mit dem/den zukünftigen Lieferanten, Beauftragung
  • Im Folgenden: Bau, Inbetriebnahme, Migration der bestehenden GIS-Systeme

Anschliessend Vervollständigung der Grundstückeigentümerdaten aus den jeweiligen Grundbuchsystemen (VRSG, AFI TG, Terris Client-Server-Lösungen).

Eine öffentliche Publikation der Grundstückeigentümer im Kanton SG, wie in den beiden Appenzell und weiteren umliegenden Kantonen, ist damit in den nächsten 3 – 4 Jahren wenig wahrscheinlich. Schade ist, dass seitens der kantonalen Stellen, welche immer wieder auf die fehlende Flächendeckung von kommunalen Datenbeständen hingewiesen haben, keine Anstrengungen erkennbar sind, wenigstens für die interne Nutzung eine schnellstmögliche Vervollständigung der Grundstückeigentümerdaten zu erwirken. Dafür braucht es weder eine Verordnungsanpassung noch einen Wechsel der Gemeinden auf ein GIS-System. Der Mehraufwand, welcher bei einer sofortigen Vervollständigung vermutet wird, ist nicht vorhanden (es ist irrelevant, ob später Grundstückeigentümerdaten von 50 oder von 77 Gemeinden migriert werden müssen) und wird insbesondere durch den Nutzen, welcher über die nächsten 3 – 4 Jahre entstehen würde, wenn die Daten wenigstens für kantonale Verwaltungsstellen vollständig nutzbar wären, mehr als aufgehoben.

Seitens IG GIS AG wurde abgeklärt, wie die Anforderungen des Grundbuchinspektorats und der Datenschutzstelle abgedeckt werden können:

  • Grundbuchinspektorat SG: öffentlich maximal 10 Grundstückeigentümer-Einzelabfragen pro Tag. Das kann seitens IG GIS AG über eine funktionale Anpassung berücksichtigt werden. Aufgrund des absehbaren Vorgehens erachte ich diese Realisierung jedoch nicht als dringlich.
  • Datenschutzstelle SG: Einrichtung einer Publikationssperrliste, in die sich jeder Grundstückeigentümer eintragen kann. Diese Anforderung wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Erweiterung der Grundbuchsysteme und gewisser Grundbuch Prozesse erfordern und dürfte weder Geodateninfrastruktur noch GIS-Systeme betreffen. Verbunden damit ist jedoch die Unvollständigkeit der publizierten Daten.

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